123 ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 1 Allgemeines zur Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der woodbase GmbH Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen im folgenden AGB genannt sind integrierender Bestandteil jedes von uns übermittelten Angebotes jeder bei uns eingehenden Bestellung sowie jedes Auftrags bzw Vertrages der durch die Auftragsannahme zustande kommt Diese AGB gelten soweit die Vertragsparteien nicht ausdrücklich Ergänzungen oder Abänderungen schrift lich vereinbart haben Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt Unsere AGB gelten auch dann wenn wir in Kenntnis entgegenstehender und abweichender AGB des Auftraggebers die Lieferung an diesen vorbehaltlos ausführen Schweigen der woodbase GmbH gilt nicht als Zustimmung Die nachfolgenden Bestim mungen über die Lieferung von Waren gelten sinngemäß auch für sonstige von uns erbrachten Leistungen Unsere AGB werden mit dem Abschluss des Erstauftrags zur dauerhaften Grundlage aller zukünftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber ohne dass es einer weiteren gesonderten Zustimmung bedarf Unsere AGB sind primär auf Rechtsgeschäfte zwischen Kaufleuten im Sinne des 1 UGB abgestimmt Sofern Lieferungen an Verbraucher im Sinne des 1 KSchG erfolgen gelten diese AGB sofern sie nicht den zwingenden Be stimmungen des KSchG widersprechen Wird eine Bestimmung unserer AGB für nichtig oder rechtsunwirksam erklärt bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und sind so auszule gen wie wenn der Vertrag ohne diese ungültige Bestimmung abgeschlossen worden wäre Dasselbe gilt für Vertragslücken Kontroversen hinsichtlich der Erfüllung von Verträgen berechtigen den Auftraggeber nicht dazu fällige Zah lungen auszusetzen oder zu verzögern Vertragsrechte des Auftraggebers kön nen nur mit unserer schriftlichen Zustimmung abgetreten werden 2 Angebot und Auftragsbestätigung Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich Eine Bestellung wird mit Übermittlung der Auftragsbestätigung durch uns per E Mail oder Fax rechtswirksam wenn der Auftraggeber nicht innerhalb 1 Werktages nach Erhalt der Auftragsbestätigung den Inhalten und den darin enthaltenen Be dingungen widerspricht Wir sind berechtigt eine Bestellung innerhalb von 4 Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen Enthält unsere Auftragsbestätigung notwendige Anpassungen gegenüber der münd lichen oder schriftlichen Bestellung so gelten diese Anpassungen als vom Auftraggeber anerkannt wenn er diesen nicht binnen 1 Werktages wider spricht Ein Rücktritt des Auftraggebers nach dem verbindlich werden der Auftragsbestätigung bzw des Auftrags ist nur mit unserem Einverständnis möglich Darüber hinaus behalten wir uns vor dem Auftraggeber eine Storno gebühr in Höhe von 10 des Auftragswerts mindestens jedoch 100 exkl Mehrwertsteuer zu verrechnen Individuell gefertigte Manufakturprodukte und Sonderfertigungen wie zum Beispiel unsere Produktgruppen woodbase MANUFAKTUR und woodbase DESIGN können grundsätzlich nicht storniert werden zudem behalten wir uns vor bei Manufaktur Sonderfertigungen bis zu 5 Mehrmenge liefern und verrechnen zu dürfen als in der Auftrags bestätigung bestätigt Unsere Produktmuster sind unverbindliche Sortierungs Farb und Struktur muster Holz ist ein Naturprodukt technische haptische und optische Ab weichungen liegen in der Natur der Sache Technische und naturbedingte Abweichungen insbesondere hinsichtlich der Farbtöne und der Oberflächen struktur sind im Rahmen der Normen und Produktspezifikationen sowie der handels marktüblichen Toleranzen zulässig und sind vom Auftraggeber zu akzeptieren 3 Preise und Zahlungsbedingungen Die Preise für unsere Waren ergeben sich aus unserer jeweils gültigen Preis liste und oder gesonderten Konditionsvereinbarungen Sofern sich aus einer Konditionsvereinbarung oder einer Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt gelten unsere Preise ab unserem Firmensitz in Mondsee zuzüglich Zustel lungs und Verzollungskosten Mit der Herausgabe einer neuen Preisliste ver lieren sämtliche früher genannten Preise für neue Geschäftsfälle ihre Wirk samkeit Wir behalten uns das Recht vor bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als drei Monaten ab Bestelldatum Preise im Falle von eintretenden allgemeinen Kostensteigerungen wie etwa aufgrund von Abgabenerhöhungen Wechselkursschwankungen oder Materialpreissteigerungen an den Märkten anzupassen Bestätigte Preise gelten nur bei Abnahme der bestellten Menge All unse re Rechnungen sind vor Lieferung zu bezahlen sofern nicht in gesonderten Konditionsvereinbarungen andere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart worden sind Dies gilt auch für Rechnungen über Teillieferungen Für die Ein haltung der Zahlungsfristen ist der Zahlungseingang auf unserem Bankkonto maßgeblich Die Aufrechnung von Gegenforderungen seitens des Auftragge bers ist ausgeschlossen Ab einem vereinbarten Nettowarenwert verstehen sich die Lieferungen inner halb Österreichs und Deutschland frei Haus je nach Vereinbarung geliefert frei Bordsteinkante ohne Vertragen oder zur Entladung mit Stapler Son dertransporte und Expresslieferungen sowie Exportlieferungen außer nach Deutschland sind grundsätzlich unfrei außer es gilt aufgrund einer gesonder ten Konditionsvereinbarung als anders geregelt Gerät der Auftraggeber mit der Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtungen in Verzug sind wir berechtigt Erfüllung und Schadenersatz wegen verspäteter Erfüllung zu fordern sowie unter Setzung einer Nachfrist von zwei Wochen vom Vertrag zurücktreten Im Falle eines Rücktritts unsererseits sind wir berechtigt unabhängig von einem Verschulden des Auftraggebers und vom Nachweis eines uns angelaufenen Schadens eine angemessene Stornogebühr in Höhe von 15 des Kaufpreises zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu erheben Diese Stornogebühr unterliegt nicht dem richterlichen Mäßi gungsrecht Die Geltendmachung eines höheren Schadenersatzanspruchs im Falle von nicht abgenommenen individuellen Sonderfertigungen behalten wir uns ausdrücklich vor Mit der Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber seine Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit Ergeben sich dagegen zu einem späteren Zeitpunkt begründete Bedenken oder berechtigte Zweifel zum Beispiel aufgrund nega tiver Bonitätsauskünfte sind wir berechtigt die Erfüllung sämtlicher Verträge von einer Vorauszahlung oder ausreichenden Sicherheitsleistungen abhängig zu machen Wir sind ebenfalls berechtigt vom Vertrag zurückzutreten wenn binnen zwei Wochen nach erfolgter Aufforderung weder eine Vorauszahlung noch eine ausreichende Sicherheitsleistung erfolgt Wir sind berechtigt beim Auftraggeber bei fälligen Forderungen die sich aus dem Zahlungsverzugsgesetz ergebenden Mahngebühren und Verzugszinsen einzufordern Sämtliche Kosten einer gerichtlichen oder außergerichtlichen Rechtsverfolgung im In und oder Ausland sind vom Auftraggeber zu erset zen auch dann wenn das betreffende ausländische Recht eine dem öster reichischen Recht entsprechende Kostenerstattungsregelung nicht vorsieht Diese Erstattungspflicht umfasst sämtliche von uns zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung aufgewendeten Kosten 4 Lieferung und Abnahme Soweit nichts anderes vereinbart wird gelten die von uns kommunizierten Lieferfristen ab Lager oder ab Produktionsstätte sind unverbindlich und beginnen mit dem spätesten der nachfolgenden Zeitpunkte Datum der Auftragsbestätigung Datum der Bekanntgabe aller vom Auftraggeber zu erbringenden und zur Auftragserfassung notwendigen Informationen und Voraussetzungen Eingang von Anzahlungen bzw Zahlungen Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart werden grundsätzlich mehrtägige Liefer zeitfenster bzw Kalenderwochen und ausdrücklich keine Fixliefertermine kommuniziert bzw bestätigt Die Lieferung erfolgt ab einem unserer Lager oder ab dem Lager eines unserer Lieferanten bzw ab der Produktionsstätte eines unserer Hersteller sofern nicht in einer gesonderten Konditionsvereinbarung oder einer Auftragsbestä tigung abweichende Lieferbedingungen angeführt sind Eine Lieferung frei Baustelle oder frei Lager des Auftraggebers setzt die Garantie des Auftragge bers voraus dass die Anlieferung über eine mit schwerem Lastzug befahrbare Zufahrtsstraße erfolgen kann bzw diese dafür geeignet ist Der Ablade und oder Übernahmevorgang ist durch den Auftraggeber bzw durch einen vom Auftraggeber autorisierten Übernehmer ohne unnötigen Aufschub auf seine Kosten vorzunehmen Der Auftraggeber hat für die unverzügliche Übernahme und Sicherstellung der Ware am Lieferort zu sorgen kommt er dieser Ver

Hinweis: Dies ist eine maschinenlesbare No-Flash Ansicht.
Klicken Sie hier um zur Online-Version zu gelangen.