127 ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 1 Allgemeines zur Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der wood base GmbH Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen im folgenden AGB genannt sind integrierender Bestandteil jedes von uns übermittelten Angebotes jeder bei uns eingehenden Bestellung sowie jedes Auftrags bzw Vertrages der durch die Auftragsannahme zustande kommt Diese AGB gelten soweit die Ver tragsparteien nicht ausdrücklich Ergänzungen oder Abänderungen schriftlich ver einbart haben Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingun gen des Auftraggebers werden nicht anerkannt Unsere AGB gelten auch dann wenn wir in Kenntnis entgegenstehender und abweichender AGB des Auftrag gebers die Lieferung an diesen vorbehaltlos ausführen Schweigen der woodbase GmbH gilt nicht als Zustimmung Die nachfolgenden Bestimmungen über die Lieferung von Waren gelten sinngemäß auch für sonstige von uns erbrachten Leis tungen Unsere AGB werden mit dem Abschluss des Erstauftrags zur dauerhaften Grundlage aller zukünftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber ohne dass es einer weiteren gesonderten Zustimmung bedarf Unsere AGB sind primär auf Rechtsgeschäfte zwischen Kaufleuten im Sinne des 1 UGB abgestimmt Sofern Lieferungen an Verbraucher im Sinne des 1 KSchG erfolgen gelten diese AGB sofern sie nicht den zwingenden Bestimmungen des KSchG widersprechen Wird eine Bestimmung unserer AGB für nichtig oder rechtsunwirksam erklärt bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und sind so auszulegen wie wenn der Vertrag ohne diese ungültige Bestimmung abgeschlossen worden wäre Dasselbe gilt für Vertragslücken Kontroversen hinsichtlich der Erfüllung von Verträgen berechtigen den Auftraggeber nicht dazu fällige Zahlungen auszuset zen oder zu verzögern Vertragsrechte des Auftraggebers können nur mit unserer schriftlichen Zustimmung abgetreten werden 2 Angebot und Auftragsbestätigung Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich Eine Bestellung wird mit Übermittlung der Auftragsbestätigung durch uns per E Mail oder Fax rechts wirksam wenn der Auftraggeber nicht innerhalb 1 Werktages nach Erhalt der Auftragsbestätigung den Inhalten und den darin enthaltenen Bedingungen wi derspricht Wir sind berechtigt eine Bestellung innerhalb von 4 Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen Enthält unsere Auftragsbe stätigung notwendige Anpassungen gegenüber der mündlichen oder schriftlichen Bestellung so gelten diese Anpassungen als vom Auftraggeber anerkannt wenn er diesen nicht binnen 1 Werktages widerspricht Ein Rücktritt des Auftraggebers nach dem verbindlich werden der Auftragsbestätigung bzw des Auftrags ist nur mit unserem Einverständnis möglich Darüber hinaus behalten wir uns vor dem Auftraggeber eine Stornogebühr in Höhe von 10 des Auftragswerts mindes tens jedoch 100 exkl Mehrwertsteuer zu verrechnen Individuell gefertigte Manufakturprodukte und Sonderfertigungen wie zum Beispiel unsere Produkt gruppen woodbase MANUFAKTUR und woodbase DESIGN können grundsätzlich nicht storniert werden zudem behalten wir uns vor bei Manufaktur Sonder fertigungen bis zu 5 Mehrmenge liefern und verrechnen zu dürfen als in der Auftragsbestätigung bestätigt Unsere Produktmuster sind unverbindliche Sortierungs Farb und Strukturmus ter Holz ist ein Naturprodukt technische haptische und optische Abweichungen liegen in der Natur der Sache Technische und naturbedingte Abweichungen ins besondere hinsichtlich der Farbtöne und der Oberflächenstruktur sind im Rah men der Normen und Produktspezifikationen sowie der handels marktüblichen Toleranzen zulässig und sind vom Auftraggeber zu akzeptieren 3 Preise und Zahlungsbedingungen Die Preise für unsere Waren ergeben sich aus den in unseren aktuellen Druckwer ken oder den auf unserer Webseite dargestellten UVP unverbindliche empfohle ne Verkaufspreise und den mit dem Händler getroffenen Konditionsvereinbarun gen Sofern sich aus einer Konditionsvereinbarung oder einer Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt gelten unsere Preise ab unserem Firmensitz in Mondsee zuzüglich Zustellungs und Verzollungskosten Mit der Herausgabe einer neuen Preisliste verlieren sämtliche früher genannten Preise für neue Geschäftsfälle ihre Wirksamkeit Alle von uns dargestellten UVP unverbindliche empfohlene Verkaufspreise sol len absatzseitig zur preislichen Orientierung und unseren Händlern unter Anwen dung der vereinbarten Einkaufs Rabatte als Kalkulationshilfe dienen Unsere UVP stehen in keinem Verhältnis zu den UVP von Herstellern Importeuren oder Groß händlern bei denen wir unsere Produkte beziehen oder fertigen lassen Wir weisen ausdrücklich darauf hin dass die Verantwortung für eine marktgerechte und faire Kalkulation im Wiederverkauf an Endkunden ausschließlich beim Händler liegt Wir behalten uns das Recht vor bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als drei Monaten ab Bestelldatum Preise im Falle von eintretenden allgemei nen Kostensteigerungen wie etwa aufgrund von Abgabenerhöhungen Wechselkurs schwankungen oder Materialpreissteigerungen an den Märkten anzupassen Bestätigte Preise gelten nur bei Abnahme der bestellten Menge All unsere Rech nungen sind vor Lieferung zu bezahlen sofern nicht in gesonderten Konditions vereinbarungen andere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart worden sind Dies gilt auch für Rechnungen über Teillieferungen Für die Einhaltung der Zah lungsfristen ist der Zahlungseingang auf unserem Bankkonto maßgeblich Die Aufrechnung von Gegenforderungen seitens des Auftraggebers ist ausgeschlossen Ab einem vereinbarten Nettowarenwert verstehen sich die Lieferungen innerhalb Österreichs und Deutschland frei Haus je nach Vereinbarung geliefert frei Bord steinkante ohne Vertragen oder zur Entladung mit Stapler Sondertransporte und Expresslieferungen sowie Exportlieferungen außer nach Deutschland sind grund sätzlich unfrei außer es gilt aufgrund einer gesonderten Konditionsvereinbarung als anders geregelt Gerät der Auftraggeber mit der Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtungen in Ver zug sind wir berechtigt Erfüllung und Schadenersatz wegen verspäteter Erfüllung zu fordern sowie unter Setzung einer Nachfrist von zwei Wochen vom Vertrag zurücktreten Im Falle eines Rücktritts unsererseits sind wir berechtigt unab hängig von einem Verschulden des Auftraggebers und vom Nachweis eines uns angelaufenen Schadens eine angemessene Stornogebühr in Höhe von 15 des Kaufpreises zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu erheben Diese Storno gebühr unterliegt nicht dem richterlichen Mäßigungsrecht Die Geltendmachung eines höheren Schadenersatzanspruchs im Falle von nicht abgenommenen indivi duellen Sonderfertigungen behalten wir uns ausdrücklich vor Mit der Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber seine Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit Ergeben sich dagegen zu einem späteren Zeitpunkt begründete Bedenken oder berechtigte Zweifel zum Beispiel aufgrund negativer Bonitätsaus künfte sind wir berechtigt die Erfüllung sämtlicher Verträge von einer Voraus zahlung oder ausreichenden Sicherheitsleistungen abhängig zu machen Wir sind ebenfalls berechtigt vom Vertrag zurückzutreten wenn binnen zwei Wochen nach erfolgter Aufforderung weder eine Vorauszahlung noch eine ausreichende Sicher heitsleistung erfolgt Wir sind berechtigt beim Auftraggeber bei fälligen Forderungen die sich aus dem Zahlungsverzugsgesetz ergebenden Mahngebühren und Verzugszinsen ein zufordern Sämtliche Kosten einer gerichtlichen oder außergerichtlichen Rechts verfolgung im In und oder Ausland sind vom Auftraggeber zu ersetzen auch dann wenn das betreffende ausländische Recht eine dem österreichischen Recht entsprechende Kostenerstattungsregelung nicht vorsieht Diese Erstattungspflicht umfasst sämtliche von uns zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung aufge wendeten Kosten 4 Lieferung und Abnahme Soweit nichts anderes vereinbart wird gelten die von uns kommunizierten Liefer fristen ab Lager oder ab Produktionsstätte sind unverbindlich und beginnen mit dem spätesten der nachfolgenden Zeitpunkte Datum der Auftragsbestätigung Datum der Bekanntgabe aller vom Auftraggeber zu erbringenden und zur Auf tragserfassung notwendigen Informationen und Voraussetzungen Eingang von Anzahlungen bzw Zahlungen Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart werden grundsätzlich mehrtägige Lieferzeitfenster bzw Kalenderwochen und aus drücklich keine Fixliefertermine kommuniziert bzw bestätigt Die Lieferung erfolgt ab einem unserer Lager oder ab dem Lager eines unserer Lieferanten bzw ab der Produktionsstätte eines unserer Hersteller sofern nicht in einer gesonderten Konditionsvereinbarung oder einer Auftragsbestätigung ab weichende Lieferbedingungen angeführt sind Eine Lieferung frei Baustelle oder frei Lager des Auftraggebers setzt die Garantie des Auftraggebers voraus dass die Anlieferung über eine mit schwerem Lastzug befahrbare Zufahrtsstraße erfolgen kann bzw diese dafür geeignet ist Der Ablade und oder Übernahmevorgang ist

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